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Liebe MitstreiterInnen,
das Bürgerbegehren über welches wir im letzten Telegramm berichtet haben, muss nochmal in die nächste Stadtratssitzung am 1. März, da es in der Sitzung vom 1. Februar nicht rechtsgültig (komplett) angenommen wurde. Manchmal ist es schon nicht mehr zu verstehen was im Stadtrat so beschlossen wird. Anbei dazu die Pressemitteilung mit weiteren Details.
Pressemitteilung
Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 01. Februar 2023 - 2 - TOP A1 (Bürgerbegehren) Link zur Aufzeichnung der Sitzung
Die SZ berichtet in der Samstagsausgabe dass es nun auf ein Bürgerbegehren hinausläuft. Wen das so kommt, dann würde das Kosten von ca. 3,4 Millionen Euro verursachen. Steuergelder die an anderer Stelle sicher besser investiert wären.
Zur Erinnerung: Mit dem Bürgerbegehren soll erreicht werden, dass soweit wie irgend möglich alle Grünflächen (Grünanlagen nach der Anlage zur Grünanlagensatzung einfach nach Stadtbezirk 22 suchen) und Allgemeine Grünflächen (AG) im Flächennutzungsplan erhalten bleiben.
Wir werden das im 22. Stadtbezirk so konstruktiv wie immer begleiten. Wir sind ja ein „Für-etwas-Verein“ – Für einen lebenswerten 22. Stadtbezirk.
Ihr Jürgen Müller
Die Stadt gehört uns, den Bürgerinnen und Bürgern.
Das verpflichtet aber auch dazu sich dafür zu engagieren! |
